AGB & Kundeninformationen

CMG TRADERS GmbH, Gute Änger 17, 85356 Freising, unterhält insbesondere folgende Angebote im Internet:

www.aloha-flips.de
www.cmg-traders.com


§ 1 Allgemeines

(1) Für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der CMG TRADERS GmbH, Gute Änger 17, 85356 Freising, (im Folgenden "Verkäufer" genannt) gegenüber ihren Kunden gelten nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Der Einbeziehung abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden widerspricht der Verkäufer und erkennt diese wie auch sonstige Nebenabreden nur mit ausdrücklicher sowie schriftlicher Bestätigung an.

(3) Anwendbares Recht für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Als Gerichtsstand vereinbaren Kunde und Verkäufer München, soweit zwischen beiden eine Gerichtsstandvereinbarung gesetzlich zulässig ist (Kunde ist z.B. Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen).


§ 2 Angebot, Vertragsschluss nach Auftragsbestätigung; Auftragsablehnung

(1) Der Verkäufer präsentiert Produkte im Online-Shop, ohne dass dies ein rechtlich bindendes Angebot darstellt, sondern die Darstellung versteht sich als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden, der über die Schaltfläche "Bestellung abschicken" die in der Bestellzusammenfassung ausgewählten Produkte verbindlich bestellt ( "Bestellung" ). An diese Bestellung ist der Kunde sieben Werktage gebunden. Die Frist beginnt mit Ablauf des Tags der Bestellung und endet mit Ablauf des darauffolgenden siebten Werktags. Der Eingang der Bestellung beim Verkäufer wird durch eine automatisierte E-Mail bestätigt, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt (Bestellbestätigung). Der Verkäufer ist zur Annahme der Bestellung nicht verpflichtet. In besonderen Fällen ist auch eine Bestellung per Fax oder in schriftlicher Form möglich. Die Annahme der Bestellung kann hier ebenfalls in schriftlicher Form oder per Fax erfolgen.

(2) Der Kunde stellt durch Angabe seiner korrekten E-Mail-Adresse sowie der Einstellung von seinem Provider oder ihm selbst verwendeter Spam-Filter und sonstiger Schutzprogramme den Empfang der E-Mails des Verkäufers bzw. der vom Verkäufer beauftragten Dritten sicher.

(3) Falls der Verkäufer davon ausgeht oder ausgehen muss, dass durch die Ausführung der Bestellung oder Auftrags Rechte Dritter verletzt würden oder gegen Gesetze verstoßen würde, behält er sich die Ablehnung der Ausführung vor. Der Kunde wird hierrüber per E-Mail in Kenntnis gesetzt.


§ 3 Eigentums-, Marken- und Urheberrechte

(1) Bietet der Verkäufer Motive zur Verwendung durch den Kunden an, geschieht dies in entsprechendem Lizenzrecht des Verkäufers, wobei die Rechte an Motiv im Eigentum der jeweiligen Künstler oder Unternehmungen mit allen dazugehörigen Rechten, insbesondere Urheberrechten verbleiben.

(2) Jegliche Verwendung der Motive, insbesondere die Vervielfältigung der vom Verkäufer angebotenen Motive ist ausschließlich dem Verkäufer gestattet. Bei Rechtsverletzungen durch Kunden und Dritte bleiben die Geltendmachung etwaiger Ansprüche nach den gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen sowie strafrechtliche Schritte vorbehalten.

(3) Im Übrigen sind dargebotene Texte und Bilder entweder Eigentum des Verkäufers oder - in der Regel exklusiv - an ihn lizenziert. Sie unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht. Die Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern bedarf insoweit der vorherigen schriftlichen Einverständniserklärung des Verkäufers.

(4) Aloha-Flip® ist eine eingetragene Marke des Verkäufers. Sonstige weitere auf den Web-Sites des Verkäufers angegeben Marken sind Eigentum ihrer markenrechtlich eingetragenen Eigentümer. Zwischen dem Verkäufer und den Hardware-Herstellern, deren Produkte auf der Website des Verkäufers dargestellt oder abgebildet sind, besteht grundsätzlich keine geschäftliche Beziehung.


§ 4 Individualisierte und Kundenbilddateien; Beeinträchtigung von Rechten Dritter und des Verkäufers


(1) Der Verkäufer bietet neben den, insbesondere von Aloha-Flip bereitgestellten Motiven dem Kunden die Möglichkeit, eigene Bilddateien zu übertragen, um Artikel zu individualisieren und zur Ausführung durch den Verkäufer zu bestellen.

(2) Für die Inhalte der vom Kunden übertragenen Bilddateien und Motive, deren Rechte, insbesondere Urheberrechte, daran sowie die Berechtigung zur Verwendung, insbesondere Vervielfältigung durch die Ausführung der Bestellung durch die Verkäuferin, trägt ausschließlich der Kunde die Verantwortung. Für die im Auftrag des Kunden hergestellten Aloha-Flip-Artikel werden insoweit die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden an den verwendeten Bildern, Motiven und Marken vorausgesetzt.

(3) Der Kunde erklärt mit der Bestellung, dass er zusichert, dass mit der Übertragung der Bilddateien und deren Verwendung weder durch den Kunden noch durch den Verkäufer gegen Strafgesetze verstoßen wird.

(4) Der Verkäufer weist darauf hin, dass sowohl der Verkäufer als auch sonstige Berechtigte wegen Verletzung ihrer jeweiligen gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Urheber- und Markenrechte, gegenüber Kunden im Falle von deren Rechte verletzten den Inhalten der vom Kunden übertragenen und beim Verkäufer durch Bestellung zur Verwendung beauftragten rechtlich geschützten Bilddateien und Motiven Schadensersatzforderungen und sonstige Ansprüche in erheblichem Umfang geltend machen können. Der Kunde haftet gegenüber dem Verkäufer für alle aus einer derartigen oder vergleichbaren Rechtsverletzung entstehenden Folgen. Wird der Verkäufer von Dritten durch sonstige berechtigte Dritte in Anspruch genommen, stellt der Kunde den Verkäufer von jeglicher Haftung frei, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit treffen.


§ 5 Preisangaben, Versandkosten, Zahlungsart und Fälligkeit, Lieferung im Inland (Deutschland)

(1) Die auf der Web-Seite des Verkäufers für dessen Leistungen angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) als Endpreise, zuzüglich der jeweils anfallenden Versandkosten. Der Kunde erhält in der Zusammenfassung seiner Auswahl vor verbindlicher Abgabe der Bestellung eine Gesamtdarstellung der Kosten für Bestellung, etwaiger sonstiger Nebenkosten und Versand.

(2) Der Kunde kann grundsätzlich wählen unter folgenden Zahlungsmöglichkeiten:

a) Vorauskasse:

  • Überweisung auf das Konto: Kontoinhaber: CMG TRADERS GmbH, IBAN: DE70 7005 1003 0025 4072 63, SWIFT-BIC: BYLADEM1FSI, Sparkasse Freising (BLZ: 70051003), unter zwingender Angabe der Auftragsnummer in der Bestellbestätigung bzw. Rechnung im Verwendungszweck.
  • PayPal: In diesem Fall ist die Zahlung sofort nach Bestellbestätigung fällig.
  • Nachnahme: Die Zahlung erfolgt bei Annahme des Paketes beim Zusteller.



b) Lieferung zusammen mit der Rechnung, in der das Fälligkeitsdatum angegeben ist, ist in Ausnahmefällen ebenfalls möglich. Die betrifft allerdings ausschließlich Firmenkunden. Ansonsten tritt Fälligkeit spätestens 30 Tage nach Zugang der Ware mit Rechnung ein. Die Überweisung erfolgt auf das Konto Nr. 25407263 bei der Sparkasse Freising (BLZ: 70051003), Kontoinhaber: CMG TRADERS GmbH, unter zwingender Angabe der Auftragsnummer in der Bestellbestätigung bzw. Rechnung im Verwendungszweck.

c) nur bei Lieferung innerhalb Deutschlands möglich: Nachnahme.

(3) Der Verkäufer verpflichtet sich nicht, zu jeder Zeit sämtliche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen oder vor Bestellbestätigung dem Kunden die Auswahl einer bestimmten Zahlungsmöglichkeit zu überlassen.

(4) Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsart, beauftragt er damit die Lieferung an die bei PayPal hinterlegte Adresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Falls der Kunde die Versandadresse fehlerhaft oder unvollständig angegeben hat und die Zustellung aus diesen oder vom Kunden ansonsten zu vertretenden Gründen fehlschlägt, trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für die erneute Zustellung in Höhe der ursprünglichen Versandkosten. Dies gilt weder für den Fall, dass der Kunde rechtzeitig sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, bevor erneute Versandkosten entstanden sind, noch für den Fall, dass der Kunde die Lieferung nicht annimmt und dadurch sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.

(5) Bei Überschreitung dieses Lieferzeitraums entsteht nicht gleichzeitig Lieferverzug. Insoweit sind Ersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit treffen.


§ 6 Besonderheiten bei Lieferung ins Ausland

(1) Fallen Bankgebühren bei Zahlungen aus dem Ausland an, trägt diese ausschließlich der Kunde.

(2) Soll der Versand in ein Land außerhalb der europäischen Union erfolgen, fallen unter Umständen nach den jeweiligen gesetzlichen Regelungen Steuern und/oder Abgaben an, zum Beispiel Zölle, die vom Kunden zu tragen sind und vom Verkäufer weder der Höhe nach vorausberechnet noch ausgewiesen werden können.

(3) Lieferungen in das Ausland sind nur unter vorheriger Absprache möglich.


§ 7 Gefahrübergang; Mitwirkung des Kunden bei der Feststellung von Transportschäden

(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Gesetzes ( § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware mit Übergabe an ihn oder eine empfangsberechtigte Person über.

(2) Erhält der Kunde die Lieferung in bereits äußerlich erkennbar beschädigtem Zustand durch den Zulieferer übergeben, zeigt er die Beschädigungen unmittelbar und unverzüglich beim Zulieferer an und lässt sich die Beschädigung der Sendung in geeigneter Weise bescheinigen.

(3) Zeigt sich eine Beschädigung der Lieferung beim Auspacken der Ware, die annehmen lässt, dass die Beschädigung beim Transport entstanden ist, unterbricht der Kunde den Vorgang des Auspackens und belässt die Ware in der Weise in der Verpackung, wie er den Transportschaden festgestellt hat. Der Kunde zeigt die Beschädigung unmittelbar und unverzüglich bei dem Unternehmen an, das für die Ausführung der Lieferung beauftragt war, und lässt sich die Beschädigung der Sendung in geeigneter Weise bescheinigen.

(4) Grundsätzlich gilt, dass der Kunde Verpackung und Ware in dem Zustand belässt, wie er selbst den Transportschaden erkannt und festgestellt hat.

(5) Handelt der Kunde bei der Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit als Unternehmer (§ 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn mit Zeit und Ort der Auslieferung an eine zur Versendung bestimmten und geeigneten Person (z.B. Frachtführer, Spediteur, vgl. § 447 BGB) über.


§ 8 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

(2) Bestellt der Kunde als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers bis zum Ausgleich aller Forderungen des Verkäufers sowohl aus dem Vertrag als auch aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

(3) Der Kunde kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

(4) Nur auf Grundlage von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.


§ 9 Beschränkung der Mängelhaftung, Verbot der Abtretung

(1) Sämtliche durch den Verkäufer auf seinen Webseiten, Anzeigen, Prospekten, Katalogen, Rundschreiben oder Preislisten unterbreiteten Produkt- und Leistungsbeschreibungen dienen grundsätzlich der Information ohne Gewähr für die Richtigkeit der Angaben und Darstellungen im Einzelfall, insbesondere hinsichtlich technischer Daten, Abbildung, Gewicht, Maß und Leistung, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Unberührt hiervon bleiben Inhalt und Umfang der Bestellung und der Bestellbestätigung, die jeweils verbindlich sind.

(2) Soweit der Kunde Artikel auswählt und bestellt, die unter Verwendung von Leder, künstlichen Fellen oder sonstigen Stoffen mit uneinheitlicher Ausprägung der Muster und/oder Oberfläche oder mittels Gravuren hergestellt wurden oder werden sollen, liegt in einer Abweichung des bestellten Artikels von der beispielhaften Darstellung in jedwedem Angebot des Verkäufers hinsichtlich Verteilung von Mustern und/oder Ausprägung der Leder-, Fell- oder Stoffoberflächen oder Ausführung der Gravur im Rahmen der natürlich oder durch den jeweilig zu verwendenden Stoff und/oder Muster vorgegebenen Spannbreite kein Mangel, sofern ansonsten die Bestellung dem Auftrag des Kunden entspricht und den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit treffen.

(3) Soweit nicht nur ein unerheblicher Mangel vorliegt, ist der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften berechtigt, Nachbesserung und sodann oder gegebenenfalls unmittelbar Minderung des Kaufpreises oder Rückabwicklung des Vertrags zu verlangen.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, gilt, dass die Frist für Ansprüche wegen Mängeln der Bestellung einer neu hergestellten Sache auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt ist, die sich durch Ersatzlieferung nicht verlängert oder neu beginnt, dass die Haftung für unwesentliche Mängel oder Mängeln an gebrauchten Sachen grundsätzlich ausgeschlossen ist, und dass der Verkäufer grundsätzlich die Wahl für die Art der Nacherfüllung hat.

(5) Im Übrigen richten sich die Mängelhaftungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere für Kunden, die Kaufmann sind, auch danach, dass die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des § 377 HGB beachtet wurden, ansonsten die Ware als genehmigt gilt.

(6) Eine Abtretung der Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an Dritte ist unwirksam.

§ 10 Widerrufsrecht
§ 10 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CMG TRADERS GmbH, Gute Änger 17, 85356 Freising) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an CMG TRADERS GmbH Abteilung Retour Gute Änger 17, 85356 Freising Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

CMG TRADERS GmbH

Gute Änger 17
85356 Freising
GERMANY

Telefon: 089 / 12 12 53 89
Fax: 089 / 25 55 13 48 00
E-Mail: info@cmg-traders.com:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)







Bestellt am                                               (*)/erhalten am                                                (*)

Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)





Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)



Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


Ende der Widerrufsbelehrung.


(2) Ausschluss des Widerrufsrechts bei besonderer Arten bzw. Inhalt des Fernabsatzvertrags:

Hinweis auf § 312 d Abs. 4 BGB: "Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,... " (Auszug aus dem Gesetz)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfallsdatum überschritten wurde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

§11 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§12 Haftungsbeschränkung und -ausschluss

(1) Eine ständige Erreichbarkeit und Verfügbarkeit des Internetangebots der Verkäuferin kann nach dem Stand der Technik nicht gewährleistet werden, daher ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen, soweit dem Kunden dadurch Schäden oder Fehler entstehen.

(2) Der Verkäufer haftet nicht, sofern Bilddateien oder sonstige Motive des Kunden bei der Übermittlung, sei es per Post oder sonst auf Datenträgern oder rein elektronisch) an den Verkäufer verloren gehen oder beschädigt werden.

(3) Für Pflichtverletzungen des Verkäufers oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet der Vekäufer, sofern diese auf Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit oder Garantieversprechen beruhen, insbesondere bei Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit. Uneingeschränkt ist die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z.B. des Produkthaftungsgesetzes.

(4) Die Ersatzpflicht des Verkäufers für Sachschäden ist auf den typischerweise in vergleichbaren Fällen eintretetenden und vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt. Der Verkäufer haftet jedoch nur in Höhe des Auftragswerts, sofern er fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt.

(5) Der Kunde benutzt die Produkte und Waren des Verkäufers auf eigene Verantwortung. Der Verkäufer haftet nicht für die Beschädigung oder Beeinträchtigung von Gegenständen des Kunden, die bei der Verwendung, Anbringung oder Entfernung der Ware des Verkäufers entstehen, sofern dies nicht auf Mängeln der vom Verkäufer gelieferten Ware beruht.


§13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, soll dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt sein, sofern dadurch die Durchfürung des Vertrags für eine Partei nicht unzumutbar wird. Ansonsten versuchen die Vertragsparteien sodann, eine neue Vereinbarung zu schließen, die die beiderseitigen Interessen berücksichtigt und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.